Meldungen

Stefan Birkner soll Spitzenkandidat der Liberalen für die kommende Landtagswahl werden.

Zu den illegalen Pushbacks an der kroatischen Grenze erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum heutigen EU-Resettlement-Forum erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum Ratstreffen über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP und Vizevorsitzende des Verkehrsausschusses Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum heutigen Ratstreffen der Verkehrs- und Energieminister und den Beratungen über die Richtlinie zur Förderung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energien (RED) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP, Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

„Die Bundesregierung drückt sich einmal mehr bei der barrierefreien Mobilität."

Dr. Stefan Birkner, Landesvorsitzender der Freien Demokraten Niedersachsen, äußert sich zu den aktuellen Zwischenständen der Kommunalwahl:

„Im Kreis Celle haben wir die absurde Situation, dass einige Gemeinden Raumluftfilter für Schulen anschaffen. Die Stadt Celle und andere Gemeinden berufen sich auf das Umweltbundesamt und den Kultusminister um eine Ablehnung zu begründen. Bürokratie verhindert Luftfilter in Grundschulen“, erklärte der

Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr:

Zum Treffen der EU-Innenminister über die Lage in Afghanistan erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im Europäischen Parlament Jan-Christoph Oetjen (MdEP):